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Ressortforschung im BfS auf gutem Weg
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Wissenschaftsrat bewertet strukturelle und organisatorische Entwicklungen der vergangenen Jahre
Der Wissenschaftsrat hat am 15. November 2010 seinen Bericht "Umsetzung der Empfehlungen aus der zurückliegenden Evaluation des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS), Salzgitter" veröffentlicht. Das BfS sieht sich durch die Stellungnahme und den Beschluss des Wissenschaftsrates insgesamt gestärkt in seiner Auffassung, mit der Weiterentwicklung seiner Forschungsanstrengungen auf dem richtigen Wege zu sein. Die strukturellen und organisatorischen Entwicklungen der letzten Jahre werden seitens des Wissenschaftsrates grundsätzlich positiv bewertet.
Hintergrund
Die Forschung des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) ist Ressortforschung. Sie schafft Grundlagen und Entscheidungshilfen für die sachgerechte Bearbeitung und Wahrnehmung der aktuellen und zukünftigen Aufgaben des BfS und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU). Damit geht Ressortforschung über das klassische Forschungsverständnis hinaus und umfasst den Transfer der Forschungsergebnisse in die regulatorische und administrative Praxis als Entscheidungshilfe für Politik und Verwaltung.
Modernisierung und Weiterentwicklung der Ressortforschung des BfS
Im Rahmen der Evaluation der Ressortforschung des Bundes bewertete der Wissenschaftsrat 2005/06 auch das BfS und veröffentlichte das Ergebnis dieser Bewertung im Mai 2006 in einer wissenschaftspolitischen Stellungnahme. Der Wissenschaftsrat hat dabei nicht die Aufgabenerfüllung des gesamten Bundesamts für Strahlenschutz begutachtet, sondern nur die Forschungsaktivitäten. Der im Rahmen der Evaluierung betrachtete Zeitraum betraf die Jahre 2002 bis 2004 und enthielt Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Ressortforschung.
Das BMU informierte den Wissenschaftsrat im Mai 2009 darüber, wie das BfS seine Empfehlungen umgesetzt hat.
Grundlage für die vom BfS ergriffenen Modernisierungs- und Umsetzungsmaßnahmen waren- die Empfehlungen der Stellungnahme des Wissenschaftsrates zur Evaluierung des BfS,
- die Ergebnisse und Vorschläge einer im Nachgang zur Evaluierung des BfS von der Leitung des BMU und des BfS eingesetzten Expertengruppe zur Begleitung der Modernisierung des BfS und
- das "Konzept einer modernen Ressortforschung" der Bundesregierung.
Die vom Wissenschaftsrat veröffentlichte Stellungnahme "Umsetzung der Empfehlungen aus der zurückliegenden Evaluation des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS), Salzgitter" besteht aus drei Teilen:
A. Zusammenfassung der Empfehlungen des Wissenschaftsrates
B. Bericht zur Umsetzung der Empfehlungen des Wissenschaftsrates
C. Stellungnahme und Beschluss
Das BfS bedauert an der Darstellung, dass im Teil A die Bewertungen des Wissenschaftsrates aus dem Jahre 2006 ohne weitere Erläuterung oder Belege wiederholt und damit als Tatsachen dargestellt werden, obwohl sie zum überwiegenden Teil vom BfS und der von BMU und BfS eingesetzten Expertengruppe widerlegt wurden. Auf diese Erwiderungen wird im Bericht inhaltlich nicht eingegangen.
Der Bericht des Wissenschaftsrats verdeutlicht einmal mehr, dass sich der Wissenschaftsrat in seiner wissenschaftspolitischen Empfehlung am Wettbewerbsmodell des Wissenschaftssystems orientiert. Bei den Einrichtungen mit Ressortforschungsaufgaben handelt es sich jedoch im Falle des BfS wie auch in zahlreichen weiteren Fällen um Behörden, die Gesetze ausführen und im Kontext des Ressortprinzips agieren. Daher sind bei der Bewertung der Empfehlungen neben wissenschaftspolitischen auch weitere Aspekte zu berücksichtigen. Insbesondere muss sichergestellt werden, dass die Einrichtungen ihre jeweiligen Aufgaben sowohl im Bereich der Forschung und Entwicklung als auch im Hinblick auf ihre Verwaltungsaufgaben angemessen erfüllen können. Diese Zielstellung entspricht auch dem ursprünglichen Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung auf der Grundlage eines Beschlusses des Deutschen Bundestages an den Wissenschaftsrat, der unter anderem lautete, „den Besonderheiten der Ressortforschung, insbesondere den unterschiedlichen Aufgabenstellungen und Zweckbestimmungen der einzelnen Einrichtungen im Wechselspiel von Forschung, Politikberatung und Sachaufgaben – insbesondere Vollzugsaufgaben – angemessen Rechnung zu tragen“. Etliche grundsätzliche Forderungen des Wissenschaftsrates erscheinen zudem wenig ausgereift. So wird zum Beispiel einerseits eine größere Eigenforschungsquote gefordert - beklagt wird unter anderem, die „Anstaltsleitung“ des Bundesamtes für Strahlenschutz unterschätze die Notwendigkeit eigener Forschung -, andererseits soll aber möglichst viel an universitäre Forschungseinrichtungen („extramural“) vergeben werden.
An anderer Stelle wird einerseits die Forderung erhoben, den Anteil zeitlich befristeter Stellen deutlich zu erhöhen, andererseits wird als Stärke der Ressortforschungseinrichtungen die Bearbeitung von Langzeitaufgaben gesehen, welche allerdings durch häufige Wechsel von Bearbeitern geschwächt würde.
Im Folgenden wird kurz auf die bisher erfolgten Umsetzungen seitens des BfS eingegangen:
Einrichtung einer koordinierenden Stelle
Mit der Einrichtung einer koordinierenden Stelle (Stabsstelle „Koordinierung der Forschung und der Internationalen Zusammenarbeit“) hat das BfS einen Grundgedanken des Wissenschaftsrates und der Expertengruppe aufgegriffen und der Heterogenität der Forschungsaktivitäten Rechnung getragen.
Forschungsprogramm
Das Forschungsprogramm des BfS beschreibt die mittelfristig zu lösenden und zu untersuchenden Forschungsfragen auf den Gebieten des Strahlenschutzes, der nuklearen Entsorgung und der kerntechnischen Sicherheit. Mit seinem Forschungsprogramm setzt das BfS das Konzept einer modernen Ressortforschung der Bundesregierung und Empfehlungen des Wissenschaftsrats um.
Flexible Beratungsinstrumente sichern wissenschaftliche Qualität
Das BfS setzt statt eines amts- und themenübergreifenden wissenschaftlichen Beirats flexible Beratungsinstrumente ein, die leichter an das heterogene Themenspektrum des Amtes und die Vielfalt der Fragestellungen angepasst werden können. Sie dienen der wissenschaftlichen Qualitätssicherung sowie zur Unterstützung der weiteren Vernetzung mit dem Wissenschaftssystem. So nutzt das BfS zur Einbindung externen fachspezifischen Sachverstands Instrumente wie projektspezifische Begleitgremien, Fachsymposien und Expertenanhörungen. Eine kompetente und umfassende Beratung durch einen ständigen Wissenschaftlichen Beirat gewöhnlicher Mitgliederstärke erscheint aufgrund der vom BfS bearbeiteten Themenvielfalt und ihres interdisziplinären Charakters als nicht realisierbar. Auch wären die Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirates von Ausschreibungen des BfS grundsätzlich ausgeschlossen und das BfS würde sich damit pauschal der Möglichkeit berauben, diese Experten als Auftragnehmer zu gewinnen; dies in einem fachlichen Umfeld, in dem der Kreis der ausgewiesenen Wissensträger sehr klein ist. Darüber hinaus bestehen für die Arbeitsbereiche des BfS bereits die vom BMU eingesetzten hochrangigen Beratungsgremien Strahlenschutzkommission (SSK), Reaktor-Sicherheitskommission (RSK) und Entsorgungskommission (ESK), deren Mitglieder für einen Wissenschaftlichen Beirat des BfS nicht mehr zur Verfügung stehen.
BfS ist national und international vernetzt
Das BfS hat seine Vernetzung auf nationaler und internationaler Ebene in den letzten Jahren deutlich ausgebaut.
- Auf dem Gebiet des Strahlenschutzes wurden die Forschungskooperationen mit deutschen und ausländischen Universitäten und Wissenschaftseinrichtungen erheblich intensiviert.
- Das BfS beteiligt sich zurzeit an 13 von der Europäischen Union geförderten Projekten.
- Im Bereich der Eigenforschung sind insbesondere die Arbeiten zur vertieften Analyse der Wismut-Kohorte und der zugehörigen Bioprobenbank zu nennen.
- Bestrahlungseinrichtungen und Labore des BfS werden im Rahmen neu entstandener Forschungskooperationen (wie zum Beispiel dem Kompetenzverbund Strahlenforschung, DoReMi, EPI-CT und den Biodosimetrie-Netzwerken mit WHO, MULTIBIODOSE und RENEB) gemeinsam mit Partnern genutzt.
- Von hoher Bedeutung für die Aufgabenwahrnehmung des BfS in allen Arbeitsbereichen ist die Vernetzung auf internationaler Ebene durch Mitwirkung in Gremien und Arbeitsgruppen internationaler Organisationen, wie UNSCEAR, IAEA, OECD/NEA, EU, WHO, CTBTO, EURADOS, ISO, ICRP und ICNIRP. Das BfS ist außerdem WHO-Kooperationszentrum für ionisierende und nicht-ionisierende Strahlung und Gesundheit.
Auf den Gebieten der kerntechnischen Sicherheit und der nuklearen Entsorgung ist das BfS insbesondere durch seine Mitwirkung in Arbeitsgruppen der multinationalen Organisationen IAEA, OECD/NEA und EU international stark vernetzt, in aktuelle regulatorische Weiterentwicklungen aktiv eingebunden sowie im ständigen bilateralen Informationsaustausch mit den zuständigen Aufsichts- und Genehmigungsbehörden des benachbarten Auslandes.
Transparente Information der fachlich interessierten Öffentlichkeit
Ergebnisse aus Ressortforschungsvorhaben (Abschlussberichte) der durch das BfS fachlich begleiteten Ressortforschungsvorhaben stehen in einer eigenen BfS-Schriftenreihe im Volltext auf der Internetseite des BfS als Download zur Verfügung.
Interne Vernetzung und Beteiligung an universitärer Lehre
Interdisziplinäre fachbereichsübergreifende Projektgruppen zu verschiedenen Fragenkomplexen stärken die amtsweite interne Vernetzung. Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des BfS wurde erleichtert, universitäre Lehraufträge wahrzunehmen. Fachspezifische Seminarreihen stärken die Kompetenz des BfS und seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
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