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Home > Service / Formulare / Genehmigungsanträge
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Genehmigungsbedürftige Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung in der medizinischen Forschung
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Wer zum Zweck der medizinischen Forschung radioaktive Stoffe oder ionisierende Strahlung (einschließlich Röntgenstrahlen) am Menschen anwendet, bedarf der Genehmigung. Für die Erteilung einer solchen Genehmigung ist nach der neuen Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) vom 20. Juli 2001 das BfS zuständig (§ 23 StrlSchV). Mit Inkrafttreten der Verordnung zur Änderung der Röntgenverordnung und anderer atomrechtlicher Verordnungen zum 01. Juli 2002 trifft dies auch auf Forschungsvorhaben nach der Röntgenverordnung (RöV) zu (§ 28a RöV). In der Strahlenschutzverordnung werden die Voraussetzungen aufgeführt, die erfüllt sein müssen, damit eine Genehmigung erteilt werden kann (§ 24 StrlSchV). Die Genehmigungsvoraussetzungen nach RöV sind in § 28b RöV festgelegt. Im Folgenden erhalten Sie Informationen über die Voraussetzungen und das Verfahren für die Erteilung dieser Genehmigungen. Da auch eine Ethikkommission nach § 92 StrlSchV bzw. § 28g RöV eine Stellungnahme zu dem eingereichten Studienplan abgegeben haben muss, werden die beim BfS registrierten Ethikkommissionen unten aufgeführt.
Hinweis: Zum 01.01.2009 tritt eine Änderung des Verwaltungskostengesetzes und der Kostenverordnung zum Atomgesetz in Kraft (Artikel 3, 4 und 5 des Gesetzes zur Änderung haftungsrechtlicher Vorschriften des Atomgesetzes und zur Änderung sonstiger Rechtsvorschriften vom 29.08.2008, BGBl. I Seite 1793). Damit entfallen persönliche Gebührenbefreiungstatbestände. Dies betrifft insbesondere die als gemeinnützig anerkannten Forschungseinrichtungen und die Länder sowie die juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die nach den Haushaltsplänen eines Landes für Rechnung eines Landes verwaltet werden (z.B. Universitätsklinika). Somit sind ab Jahreswechsel Genehmigungsverfahren generell kostenpflichtig! Maßgeblicher Zeitpunkt für die Anwendung des geänderten Kostenrechts ist der Zeitpunkt des Antragseingangs.
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