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Ein- und Ausfuhr bzw. grenzüberschreitende Verbringung von radioaktiven Stoffen

Anfang 30.11.2017 10:00 Uhr
Ende 30.11.2017 12:00 Uhr

Dr. Michael Ganz vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) referiert über die atomrechtlichen Rahmenbedingungen der Arbeit des BAFA bei grenzüberschreitenden Verbringungen radioaktiver Stoffe.

  • Atomrechtliche Begriffsbestimmung: Kernbrennstoffe, Ausgangsstoffe sowie sonstige radioaktive Stoffe einschließlich hochradioaktiver Strahlenquellen und radioaktiver Abfälle.
  • Rechtliche Rahmenbedingungen: Nationales Atom- bzw. Strahlenschutzrecht; EU-Atomrecht und daraus resultierende nationale Regelungen.
  • Abgrenzung: Atomrechtliche Zuständigkeiten des BAFA und der Zolldienststellen.
  • Genehmigungs- und Anzeigetatbestände bei grenzüberschreitenden Verbringungen zwischen bzw. zu/von EU-Mitgliedstaaten.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) mit Hauptsitz in Eschborn bei Frankfurt ist die nach § 22 Absatz 1 des Atomgesetzes für die Genehmigungs- und Anzeigeverfahren bei grenzüberschreitenden Verbringungen radioaktiver Stoffe zuständige Behörde.

Dr. Michael Ganz (BAFA) stellt in seinem Vortrag im Bundesamt für Strahlenschutz in Berlin die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Wahrnehmung der atomrechtlichen Aufgaben im BAFA dar. Dabei bespricht er das zugrundeliegende nationale Atom- bzw. Strahlenschutzrecht sowie das EU-Atomrecht einschließlich der daraus resultierenden nationalen Regelungen. Außerdem erläutert er

  • atomrechtliche Begriffsbestimmungen zur Unterscheidung zwischen Kernbrennstoffen und Ausgangsstoffen,
  • die Abgrenzung der atomrechtlichen Zuständigkeiten des BAFA zu denjenigen der Zolldienststellen,
  • die Zuständigkeiten der Zolldienststellen, des BAFA und der Aufsichtsbehörden der Bundesländer, die sich aus der jeweiligen Zusammenarbeit mit den Betreibern ergeben,
  • die grenzüberschreitenden Verbringungen zwischen den EU-Mitgliedstaaten.

In der anschließenden Diskussion können markante Beispiele aus der täglichen Praxis des atomrechtlichen Aufgabenbereiches des BAFA angesprochen werden.

Gäste sind herzlich eingeladen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die Veranstaltung ist kostenlos.

Adresse

Bundesamt für Strahlenschutz
K10 / Hörsaal Raum 018
Köpenicker Allee 120 - 130
10318 Berlin
Deutschland

Kontakt

Prof. Dr. Andreas Labahn, BfS
Telefon: 030 - 18333 4112
Stand: 14.11.2017

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