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Nukleare Entsorgung

Lagerung - Transport - Überwachung radioaktiver Abfälle

Nukleare Entsorgung

Das Standortauswahlgesetz

Das Standortauswahlgesetz (StandAG) regelt die einzelnen Verfahrensschritte für eine ergebnisoffene, wissenschaftsbasierte und transparente Suche sowie die Auswahl eines Standortes für eine Anlage zur Endlagerung in Deutschland. Es eröffnet die Chance, die Endlagerfrage in einem transparenten und offenen Verfahren zu lösen. Die vergleichende Standortermittlung entspricht den Anforderungen des Standes von Wissenschaft und Technik. Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) tritt seit mehr als zehn Jahren für ein derartiges Verfahren mit breiter Öffentlichkeitsbeteiligung ein, um einen sicheren, gerichtsfesten und möglichst von vielen gesellschaftlichen Gruppen getragenen Standort für die Endlagerung Wärme entwickelnder radioaktiver Abfälle in Deutschland zu realisieren.

Das Standortauswahlverfahren

Um die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Abfall auf eine breite politisch und gesellschaftliche getragene Basis zu stellen, haben Bundestag und Bundesrat das Standortauswahlgesetz verabschiedet. Ziel des Standortauswahlverfahrens ist es, in einem wissenschaftsbasierten und transparenten Verfahren einen Standort für ein Endlager für insbesondere hochradioaktive Abfälle zu finden. Dieser soll die bestmögliche Sicherheit für einen Zeitraum von einer Million Jahren gewährleisten.

Akteure und ihre Aufgaben

Die gesetzliche Konkretisierung im Standortauswahlgesetz (StandAG) regelt den Neubeginn in der Entsorgung Wärme entwickelnder radioaktiver Abfälle. Die wesentlichen Akteure sind die Endlagerkommission, das gesellschaftliche Begleitgremium, das Bundesamt für Strahlenschutz, das Bundesamt für kerntechnische Entsorgung, das Bundesumweltministerium, Bundestag und Bundesrat sowie die Öffentlichkeit.

Endlagersuche in verschiedenen Wirtsgesteinen

Gemäß dem Standortauswahlgesetz (StandAG) kommen als mögliche Wirtsgesteine für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle in tiefen geologischen Formationen grundsätzlich Kristallin (z. B. Granit), Salz und Tonstein in Betracht. Die unterschiedlichen Wirtsgesteine erfordern aufgrund ihrer unterschiedlichen Eigenschaften die Entwicklung wirtsgesteinsspezifischer Endlagerkonzepte sowie Sicherheitsnachweisstrategien sowohl für die Betriebs- wie auch für die Nachbetriebsphase eines Endlagers.

Übergangsweiser Verbleib der Fachaufgaben der BGE mbH im BfS

Am 30. Juli 2016 ist das "Gesetz zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung" in Kraft getreten. Es sieht vor, für die operativen Aufgaben der Standortsuche, der Errichtung und des Betriebs der Endlager sowie der Schachtanlage Asse II und des Bergwerks Gorleben eine staatseigene Gesellschaft zu gründen, die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE mbH). Diese soll die Betreiberaufgaben des BfS sowie die Aufgaben der Asse-GmbH und der DBE mbH konzentrieren.

Die BGE mbH befindet sich derzeit in der Gründungsphase. Nach Sicherstellung der Handlungsfähigkeit sollen die entsprechenden Aufgaben vom BfS auf die BGE mbH übertragen werden. Bis zur Aufgabenübertragung auf die BGE GmbH bleibt das BfS für diese Aufgaben zuständig.

Erfahrungen des BfS aus bestehenden Endlagerprojekten

Das im Standortauswahlgesetz (StandAG) festgelegte Standortauswahlverfahren setzt zentrale Forderungen des BfS um: die Erkundung alternativer Standorte sowie ein transparentes Verfahren, basierend auf vorher festgelegten wissenschaftlichen Suchkriterien. Dabei ist eine umfassende Information der Öffentlichkeit zwingend notwendig für die Glaubwürdigkeit und das Vertrauen in das Standortauswahlverfahren sowie für die Akzeptanz der dabei zu treffenden Entscheidungen.

Beteiligung der Öffentlichkeit

Das Standortauswahlgesetz (StandAG) fordert sowohl vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) als auch vom Bundesamt für kerntechnische Entsorgung (BfE) eine aktive Öffentlichkeitsarbeit. Bereits in der Vorbereitungsphase soll die Kommission „Lagerung hochradioaktiver Abfallstoffe“ für eine umfassende Information und Beteiligung der Öffentlichkeit sorgen.

Übergang der Fachaufgaben von BfS auf das BfE

Am 30.07.2016 ist das "Gesetz zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung" in Kraft getreten. Es sieht vor, die staatlichen Aufgaben der Aufsicht und Genehmigung im Bereich der Kerntechnik, der Zwischenlagerung, der Standortauswahl und der Endlagerüberwachung mehrheitlich in einer neuen Behörde zu bündeln, dem Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE).

Mit Inkrafttreten des Gesetzes wurden die entsprechenden Fachaufgaben des BfS auf das BfE übertragen. Damit das BfE sofort arbeitsfähig ist, unterstützt das BfS das BfE für eine Übergangszeit.

Die Internetseiten werden derzeit gemeinsam von BfS und BfE überarbeitet. In dieser Zeit finden Sie alle Informationen zu den Themen Kerntechnische Sicherheit, Nukleare Entsorgung und Endlagerüberwachung weiterhin auf den Internetseiten des BfS.

© Bundesamt für Strahlenschutz