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Häufig genutzte Rechtsvorschriften

Die wichtigsten Gesetze und Verordnungen gibt es hier direkt zum Download:

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Hier finden Sie häufig benötigte Gesetze und Verordnungen. Diese werden teils vom Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE), teils vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJ) - in Zusammenarbeit mit der Juris GmbH, Saarbrücken - bereitgestellt (siehe Kennzeichnung). Das BfS haftet nicht für die Richtigkeit der Inhalte.

Häufig genutzte Rechtsvorschriften zum Download
BezeichnungVerlinkung zu Volltext von BMJ/JurisVerlinkung zu Volltext des BfE
Atomgesetz - AtGBMJ/JurisBfE
Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung - AtAVBMJ/JurisBfE
Atomrechtliche Deckungsvorsorge-Verordnung - AtDeckVBMJ/JurisBfE
Atomrechtliche Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung - AtSMVBMJ/JurisBfE
Atomrechtliche Verfahrensverordnung - AtVfVBMJ/JurisBfE
Kostenverordnung zum Atomgesetz - AtKostVBMJ/JurisBfE
Strahlenschutzvorsorgegesetz - StrVGBMJ/JurisBfE
Strahlenschutzverordnung - StrlSchVBMJ/JurisBfE
Dosiskoeffizienten zur Berechnung der Strahlenexposition zur Strahlenschutzverordnung-BfE
Röntgenverordnung - RöVBMJ/JurisBfE
Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen - NiSGBMJ/JurisBfE
UV-Schutz-Verordnung - UVSVBMJ/JurisBfE
Verordnung über elektromagnetische Felder - 26. BImSchVBMJ/Juris-
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung - UVPGBMJ/Juris-
Endlagervorausleistungsverordnung - EndlagerVlVBMJ/JurisBfE
Standortauswahlgesetz - StandAGBMJ/JurisBfE
Errichtungsgesetz Bundesamt für StrahlenschutzBMJ/JurisBfE

Alle weiteren Gesetze und Regelungen zu Kerntechnik und Strahlenschutz finden Sie im Handbuch für Reaktorsicherheit und Strahlenschutz auf der Internetseite des Bundesamts für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE).

Stand: 01.08.2016

Übergang der Fachaufgaben von BfS auf das BfE

Am 30.07.2016 ist das "Gesetz zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung" in Kraft getreten. Es sieht vor, die staatlichen Aufgaben der Aufsicht und Genehmigung im Bereich der Kerntechnik, der Zwischenlagerung, der Standortauswahl und der Endlagerüberwachung mehrheitlich in einer neuen Behörde zu bündeln, dem Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE).

Mit Inkrafttreten des Gesetzes wurden die entsprechenden Fachaufgaben des BfS auf das BfE übertragen. Damit das BfE sofort arbeitsfähig ist, unterstützt das BfS das BfE für eine Übergangszeit.

Die Internetseiten werden derzeit gemeinsam von BfS und BfE überarbeitet. In dieser Zeit finden Sie alle Informationen zu den Themen Kerntechnische Sicherheit, Nukleare Entsorgung und Endlagerüberwachung weiterhin auf den Internetseiten des BfS.

© Bundesamt für Strahlenschutz